Wenn Kannnix auf Interessiertnix, Weissnix und Willnix trifft

Mit dem Kopf gegen die Wand: VIelleicht wird dann alles besser

Zweckverbandssitzung at its best!

So könnte  man das Possenspiel kurz zusammenfassen. Von nichts können, über interessiert mich nicht, bis hin zu davon weiss ich nix, gekrönt von und will ich auch gar nichts mit zu tun haben, war alles vertreten. Ein Scherbenhaufen, der schwere Mängel offenbart und echt Konzeqte vermissen lässt.

Der Zuschauerraum ist gut gefüllt, und (fast) alle Zweckverbandsmitglieder (Layenhof/Münchwald) haben den Weg zum Sitzungsort gefunden.

 

Die Stimmung ist, sagen wir mal "angestrengt!"


TOP 1 ist dann gleich die Bürgerfragestunde:

Der Ehrenvorsitzende der Interessengemeinschaft Layenhof, die sich über 10 Jahre um das Quartier bemüht hat als noch keiner aus Mainz oder Wackernheim was vom Layenhof wissen wollte, macht dann mal seinem Unmut Luft. Außer Abreißen, wegmobben und Kostentreiben ist nichts passiert im Quartier! (Wo er Recht hat, hat er Recht!) Festwiese, Bocciabahn, Tennisplatz, Basketballplatz, Bolzplatz und Grillhütte, alles weg oder soweit zurückgebaut, dass es nicht mehr ordentlich genutzt werden kann.

 

Der Luftfahrtverein äußert ebenfalls Bedenken an der aktuellen Entwicklung und erneuert seinen Wunsch nach Planungssicherheit. Konkret geht es um den Erbpachtvertrag der großen Halle, der trotz Antrag noch nicht verlängert wurde. "Durch eine vertrocknete Blume", machte der Geschäftsführer der Treuhänderin deutlich, dass dieser Pachtvertrag zur Verhandlungsmasse für die Flugbewegungsvereinbarung zählt. (Hier wird mit allen Mitteln gekämpft!)

 

Eine Anwohnerin fragt nach, ob Ultraleichtflugzeuge und Tragschrauber/Gyrocopter das Gleiche seien. Nach einigem "hin und her" konnte geklärt werden, dass dies nicht der Fall ist.

 

TOP 2 (Jetzt beginnt die "wilde Fahrt!")

Jahresabschluss 2016 vom Zweckverband. Der Revisionsbericht der Stadt Mainz war eindeutig! Fehler über Fehler! Frau Tisot beschreibt auf 27 spannend geschriebenen Seiten, was die Treuhänderin alles nicht kann. Zum Beispiel "Doppik" oder fristgerechte Einreichung von Unterlagen. Auf Seite 24 unter VIII. (Zusammenfassung der Prüfungsergebnisse) kommt dann unter 1. Der Hammer: …"Seitens der Aufsichtsbehörde wurde mehrfach darauf hingewiesen, dass für den Zweckverband Layenhof/Münchwald keine wirksame Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan als Grundlage der Haushaltswirtschaft existiert. Daher wurden Zuwendungsanträge für die Maßnahme "Konversionsprojekt ehemaliger amerikanischer Flugplatz Layenhof/Münchwald für die Jahre 2010-2012 in Höhe von insgesamt 3 Mio. € zurückgewiesen. …Die Zurückweisung der Zuwendungen des Landes wirkten sich negativ auf die Jahresergebnisse aus." (klingt logisch!)
Der Vertreter der "Linken" (ein neuer Mann im Zweckverband) hatte hierzu interessante Fragen. Und nun fühlte sich das "Stimmvieh" erheblich gestört. Es hätten "intensive Prüfungen" stattgefunden und man sei zu dem Ergebnis gekommen es sei alles in Ordnung. Aha! 3 Mio. Euro nicht bekommen, weil der Treuhänder nicht in der Lage war, für die betreffenden Jahre -trotz mehrfachem Hinweis- eine wirksame Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan als Grundlage der Haushaltswirtschaft aufzustellen und alles ist in Ordnung?

 

Wer hat das "intensiv geprüft?" Und wo ist dazu was geschrieben?

 

Dies ist weder den (öffentlichen) Unterlagen zu entnehmen, noch gab es eine Antwort auf die Fragen.

 

Aber das "Stimmvieh" folgte dann dem Beschlussvorschlag der Treuhänderin (die ja hier selbst betroffen war!) und winkte den Käs durch.

 

TOP 3 (die Spannung bleibt!)

Jahresabschluss 2017 vom Zweckverband. Wieder gibt es einen Revisionsbericht der Stadt Mainz von Frau Tisot (ich würde ihr ja gerne mal die Hand schütteln!).

 

Der "erste Blick" verrät, die Treuhänderin ist besser geworden, der Bericht hat nur 21 Seiten!

 

Auf Seite 19 unter VI. Abschlussbemerkung, stellt die Prüferin im Vergleich zum Abschluss 2016 (TOP 2) fest: …"Die GVG hat daraufhin Änderungen vorgenommen und sich für die Erstellung der Ergebnis- und Finanzrechnung der Mithilfe des 20 – Amtes für Finanzen, Beteiligungen und Sport bedient, so dass alle Unterlagen in der korrekten Form abgegeben werden konnten."…

 

Also eine deutliche Lernkurve der Treuhänderin! (Auch das muss erwähnt werden, nicht nur Tadel, auch Lob gehört zu einer sauberen Darstellung der Situation), wir können es nicht, also lassen wir es die machen, die es können (Amt-20).

 

Einen herzlichen Dank an das Amt-20! Habt ihr dafür Geld bekommen? Und wenn ja, wer hat die Kosten für Eure Prüfung getragen? Die Treuhänderin oder der Zweckverband?

 

Um jetzt aber nicht zu überschwänglich zu werden, zu spät, also nicht fristgerecht, war die ganze Nummer dann doch wieder!

 

TOP 4 -7 -spar ich mir!


TOP 8 Gemeindeanteil bei der Erhebung von Ausbaubeiträgen; also wer zahlt die neue Straße!

Grundsätzlich eine lohnende Diskussion zum Thema, aber dann kurz vor dem Ziel kommt ein Beitrag, der mich erheblich am Verständnis für die Materie zweifeln lässt! "Das machen wir doch hier alles nur für die Nutzer! Uns bringt das doch gar nix!"

 

Der Zeitpunkt war gekommen! Ich hätte so gerne das Landesrecht RLP (in der gebundenen Fassung!) dem "Stimmvieh" in de Kopp geprüschelt, doch was hätte es gebracht? Nix! Straßenbau und Erschließung ist eine öffentliche Aufgabe! Dazu werden, in der Regel, Steuermittel eingesetzt und Teile der Kosten können auf die Anlieger umgelegt werden. Die Straßen und Erschließungsanlagen stellen aber dann auch einen Wert da, welcher buchhalterisch zu erfassen ist!

 

Ergo sind beide Aussagen des hochkompetenten Mitgliedes aber sowas von falsch, dass es auch dem letzten Horst auffallen sollte.

 

TOP 9-11 -spar ich mir!

 

TOP 12 Darlehensaufnahme für 5 Jahre zu Festzinskonditionen (der krönende Abschluss!) Zum Glück zurückgestellt!

Kennt Ihr die Werbung von SMAVA im TV? 1.000,00 Euro Kredit aufnehmen (-0,40% p.a.) und nur 995,84 Euro zurückzahlen?

 

Mit diesem Gedanken ging der neue Mann der Linken hier auf den TOP zu. Und wieder gab es nur Unverständnis, selbst vom "Sparkassenbänker" aus Wackernheim.

 

Die Zinspolitik vom EZB Chef Draghi hat anscheinend noch keiner am Tisch verstanden. Da wurde doch tatsächlich vorgeschlagen, man solle das Darlehn (11 Mio) jetzt fest verzinsen mit einer geschätzten Mehrbelastung von 15.850,75 Euro im Vergleich zum bestehenden Flex Darlehen.

 

Keine Sau auf dem gesamten Erdball weiss wie sich die Zinsen in Europa entwickeln werden! Es gibt Spekulationen in alle Richtungen und hier empfiehlt die Treuhänderin, die aufgrund der "überragenden Buchhaltung" 3 Mio. Euro Fördermittel nicht erhalten hat, ein Flex Darlehn in ein festverzinsliches mit Mehrkosten in Höhe von fast 16.000,00 Euro umzuwandeln?

 

Erziehung und Anstand verbieten mir jetzt weitere Ausführungen!

 



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